„Wenn Du wissen willst, wer dich beherrscht, musst Du nur herausfinden, wen Du nicht kritisieren darfst“ – – Update

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Wenn Du wissen willst, wer dich beherrscht, musst Du nur herausfinden, wen Du nicht kritisieren darfst,  Voltaire

Update: 

OSZE: Meinungsfreiheit unter Beschuss – Stresemann Stiftung setzt sich für Meinungsfreiheit als Menschenrecht ein

Citizen Times 1 Oktober 2012

Zusammen mit anderen Menschenrechtsorga nisationen der International Civil Liberties Alliance (ICLA) wird die Stresemann Stiftung vom 1. bis 3. Oktober an der wichtigsten Konferenz für Menschenrechte der OSZE in Warschau teilnehmen und sich dort für die Meinungsfreiheit einsetzen. Die Berichterstattung (Liveticker) finden Sie im OSZE-Spezial.

Seit einigen Jahren versucht die Organisation für islamische Zusammenarbeit (OIC – Organization for Islamic Cooperation) auf verschiedenen Wegen jegliche Kritik am Islam zu unterbinden.

Die internationale Lobbyorganisation der islamischen Staaten wirkt dabei vor allem im zwischenstaatlichen Bereich, also etwa bei Konferenzen der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa).

Diese veranstaltet im regelmäßigen Turnus eine Konferenz zum Thema Menschenrechte. Die OIC und verschiedene kleinere islamische Organisationen werfen dort den nicht-islamischen Ländern vor, eingewanderte Muslime zu diskriminieren und diese besser schützen zu müssen.  Weiter

 Statement Bürgerbewegung PAX Europa zum OSZE Meeting

BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA 1 Oktober 2012

Original: State Interference With EDL Walthamstow Demonstration: A Violation of Freedom Of Assembly? ICLA

Das Recht sich friedlich zu versammeln nur für einige?

Die Versammlungs freiheit wurde lange Zeit nicht nur als eine der wichtigsten Rechte angesehen, die ein Bürger eines demokratischen Staats haben kann, sondern sie wurde auch immer und immer wieder bestätigt:

Durch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Art. 20(1)), dem Internationalen Abkommen für Bürgerrechte und politische rechte (Art. 21), der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und grundsätzlichen Freiheiten (Art. 11), der amerikanischen Konvention für Menschenrechte (Art. 15) und schließlich im Kopenhagener OSZE Dokument, bestätigt auf dem Pariser Gipfel im Jahr 1990:

“wir bestätigen dass, jedes Individuum ohne Unterschied das Recht hat zur (…) Vereinigungsfreiheit und friedlichen Versammlung hat.“ [Hervorhebungen durch BPE]

Und hier geht’s  weiter

 

 

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